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   BSG, 25.01.2023 - B 5 R 55/22 BH   

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https://dejure.org/2023,18454
BSG, 25.01.2023 - B 5 R 55/22 BH (https://dejure.org/2023,18454)
BSG, Entscheidung vom 25.01.2023 - B 5 R 55/22 BH (https://dejure.org/2023,18454)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2023 - B 5 R 55/22 BH (https://dejure.org/2023,18454)
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Volltextveröffentlichung

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    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

    Auszug aus BSG, 25.01.2023 - B 5 R 55/22 BH
    Die Voraussetzungen, unter denen eine Rente wegen Erwerbsminderung zu gewähren ist, ergeben sich unmittelbar aus § 43 SGB VI und sind in der Rechtsprechung des BSG geklärt (vgl BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) .
  • BSG, 31.08.2021 - B 5 R 21/21 BH

    Anspruch auf Altersrente; Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

    Auszug aus BSG, 25.01.2023 - B 5 R 55/22 BH
    Die Ansicht der Klägerin, es handele sich dabei lediglich um einen unverbindlichen "Urteils-Entwurf", der noch nicht rechtsmittelfähig sei, trifft nicht zu (s dazu BSG Beschluss vom 31.8.2021 - B 5 R 21/21 BH juris RdNr 7 ff) .
  • BSG, 20.10.2021 - B 5 R 230/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 25.01.2023 - B 5 R 55/22 BH
    Darauf kann eine Nichtzulassungsbeschwerde jedoch nicht gestützt werden (vgl BSG Beschluss vom 20.10.2021 - B 5 R 230/21 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 04.03.2020 - B 5 R 4/20 BH

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Auszug aus BSG, 25.01.2023 - B 5 R 55/22 BH
    Ein Antrag auf Verlegung des für den 7.7.2022 anberaumten Termins war diesem Vorbringen aber nicht zu entnehmen (vgl dazu BSG Beschluss vom 4.3.2020 - B 5 R 4/20 BH - juris RdNr 5 mwN) .
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